Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 17. November 2016

Verwaltungsgericht läßt IHK-Prüfung zu
Das Verwaltungsgericht Weimar hat jetzt grünes Licht für die Recnungsprüfung der IHK-Erfurt gegeben. Laut heutigen Medienberichten wurde die Klage gegen eine Prüfung der IHK-Haushalts- und Wirtschaftsführung durch den Thüringer Rechnungshof abgewiesen. Die Kontrolle sollte bereits im vergangenen Sommer geschehen. Dagegen hatte sich die Industrie- und Handelskammer beim Wirtschaftsministerium beschwert und auf ihr Recht auf Selbstverwaltung gepocht. Auch Minister Wolfgang Tiefensee war der Auffassung, daß eine Rechnungshof-Prüfung der IHK nicht zwingend notwendig sei und wollte eine Ausnahmeregelung erlassen. Die wäre aber nur im Einverständnis mit dem Rechnungshof möglich gewesen, so daß Tiefensee das Ersuchen der IHK ablehenen mußte. Daraufhin hat diese auch gegen den Ablehnungsbescheid beim Verwaltungsgericht Weimar geklagt. Das hat gestern auch diese Klage abgewiesen. (wk)

Stiftungsrat erlaubt Tiefdepot
Die Klassik-Stiftung darf für ihre Graphischen Sammlungen vor dem Stadtschloß ein Tiefmagazin bauen. Dem hat gestern der Stifungsrat zugestimmt und ensprechende Planungen beauftragt. Bezahlt werden soll das unterirdische Depot aus dem Hochwasser-Hilfefonds des Bundes und der Länder. Daraus seien die veranschlagten gut 8 Millionen Euro zu beziehen, heißt es, weil von dem Hochwasser im Jahr 2013 auch zahlreiche Werke aus den Graphischen Sammlungen betroffen waren. Derzeit sind die rund 230-tausend Kostbarkeiten im Goethe-Nationalmuseum und im Büchermagazin der Anna-Amalia-Bibliothek untergebracht. - Vor dem Schloß ein Tiefmagazin zu bauen, hatte Klassik-Präsident Hellmut Seemann Anfang dieses Jahres ins Spiel gebracht. Im Gespräch war ein Depot für die Graphischen Sammlungen bereits vor fünf Jahren, da sollte es unter den Schloßhof. Damals fürchteten die Geldgeber, die Schloßsanierung könnte dadurch teurer werden. - Im weiteren hat gestern der Stiftungsrat den Wirtschaftsplan 2017 für die Klassik-Stiftung beschlossen. Demnach ist die Förderung von Bund und Land von bisher rund 21 auf 22 Millionen Euro fortgeschrieben, zuzüglich der bisherigen gut 2 Millionen Euro von der Stadt Weimar. Knapp 4 Millionen Euro will die Stiftung selbt erwirtschaften. (wk)

Schlösser-Stiftung läßt vor der Bastille graben
Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten will jetzt vor der Bastille am Stadtschloß archäologische Grabungen veranlassen. Man wolle in den kommenden Wochen vor allem den Verlauf der ehemaligen Zwingermauer zwischen Torhaus und Hofdamenhaus erkunden, teilte gestern die Stiftung mit. Es würden noch Fundamente vermutet. Außerdem wollen die Altertumsforscher einen früheren Zugang zum Keller mit den Marterkammern finden. - Das 500-Jahre alte Gebäude-Ensemble mit Torhaus, mittelalterlichem Hausmannsturm und später angefügtem Hofdamenhaus war früher Sitz von Verwaltung und Justiz des Herzogtums Sachsen-Weimar-Eisenach und gehört zum UNESCO-Welterbe. Nach der Sanierung ab 2017 sollen die Besucher die über 1000-jährige Baugeschichte von der mittelalterlichen Burganlage bis zum Schloss nacherleben können. Die Bastille soll dann als "Schatzkammer Thüringens" die Touristen auf die Schlösser der Stiftung und die Burgenstraße aufmerksam machen. (wk)

Dewes vertritt Weimar vor Verfassungsgericht
Weimar läßt sich bei seiner Verfassungsklage gegen die Gebietsreform vom früheren Innenminister Richard Dewes vertreten. Wie vom Stadtpresseamt bestätigt, soll er das Mandat zusammen mit dem Jenaer Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Michael Brenner erhalten. Mit Dewes stehen sich zwei SPD-Politiker vor Gericht gegenüber. Auch der jetzige Innenminister Holger Poppenhäger gehört der Partei an. Der muß sein umstrittenes Vorschaltgesetz zur Gebietsreform verteidigen. - Die Stadt Weimar sieht sich in ihrem von der Verfassung garantierten Recht auf Selbstverwaltung verletzt. In dieses Recht werde mit der geplanten Gebietsreform eingegriffen, so die Beschwerde, ohne daß die Vor- und Nachteile abgewogen worden seien. Überdies liefere das sogenannte Vorschaltgesetz keine Begründung, die eine Neugliederung der Landkreise effizient, effektiv und legitim erscheinen ließe. - Mit der Verfassungsbeschwerde will Weimar verhindern, seine Kreisfreiheit zu verlieren. (wk)

Post schließt heute Hauptstelle Goetheplatz
Die Hauptpost am Goetheplatz bleibt heute geschlossen. Als Grund wird eine Betriebsversammlung der Belegschaft angegeben. Diese in der Arbeitszeit anzusetzen, sei die Post als Arbeitgeber verpflichtet, heißt es. Den Kunden stünden aber heute alle Post-Filialen in den Einzelhandelsgeschäften offen. - Bereits von Montag- bis Dienstagnachmittag war die Hauptpost geschlossen. Da wurden technische Umbauarbeiten angegeben. (wk)

Lotte erhält Anerkennung für NSU-Bericht
Weimars Stadtradio erhält für seine Berichterstattung vom Münchner NSU-Prozeß eine Anerkennung beim Thüringer Demokratiepreis. Wie vorab mitgeteilt, wird eine zum Wettbewerb eingereichte Müchen-Sendung mit einem von vier Anerkennungspreisen über 500 Euro bedacht. Die drei Hauptpreise sind mit 3.000, 2.000 und 1.000 Euro dotiert. - Heute und morgen sendet RadiolOTTE Weimar von jeweils 9 bis 12 Uhr von einer Fachtagung aus Berlin. Das Thema: "Volkes Stimmen – Bürgermedien und Rechtspopulismus". Die Tagung wird von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Bürger- und Ausbildungsmedien BvBam veranstaltet. (wk)