Nachricht vom 31.März 2004
Die CDU hat den von der Stadtverwaltung vorgelegten Haushaltskonsolidierungsrahmen im Stadtrat nicht abgelehnt. Ziel der Fraktion sei es gewesen, die Abstimmung darüber auf die Aprilsitzung des Stadtrates zu vertagen, sagte der CDU-Kreischef Frank-Michael Pietzsch gestern abend. Als Grund nannte Pietzsch, das den Stadträten die genauen Zahlen in dem Papier erst wenige Tage vor der Sitzung bekannt geworden seien. Das darin ab 2007 keine städtischen Zuschüsse mehr für die Stiftung Weimarer Klassik und das Kunstfest enthalten gewesen seien, habe die CDU nicht akzeptieren können, so Pietzsch. CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland wies darauf hin, daß ein juristisches Gutachten vorliege, nach dem ein Ausstieg der Stadt aus der Finanzierung der Stiftung Weimarer Klassik juristisch nicht möglich sei. Sowohl Pietzsch und Ruhland sprachen sich aber dafür aus, die Zuschüsse der Stadt an die Stiftung Weimarer Klassik um die Hälfte zu reduzieren. Darüber müsse mit dem Bund und dem Land verhandelt werden. (jm)
Weitere Nachrichten vom Tage
