Haushalt könnte im April genehmigt werden
Nachricht vom 31.März 2004
Der Weimarer Haushaltsplan für 2004 könnte unter Umständen im April durch das Landesverwaltungsamt genehmigt werden. Das sagte gestern abend CDU-Kreischef Frank Michael Pietzsch. Es sei aber mit einer Sperre über 1,4 Millione Euro zu rechnen. Das seien die von der Stadt eingeplanten Einnahmen aus der Übernachtungssteuer. Nehme die Stadt genügend Geld aus der Steuer ein, werde die entsprechende Summe wieder entsperrt, so Pietzsch. Auch der jüngst im Stadtrat durchgefallene Konsolidierungsrahmen könnte im April im Stadtrat erneut abgestimmt werden. Voraussetzung sei, daß er neue Zahlen enthalte. Bei den Zuwendungen für die Stiftung Weimarer Klassik dürfte dann keine Null mehr stehen. Auch die von der Stadt zur finanzierung des Kulturstadtjahres ausgegebene Kulturstadt-Anleihe müßte berücksichtigt werden, so Pietzsch weiter. Hier sind ab 2008 etwa 30 Millionen Euro fällig. Wenn das Geld umgeschuldet werden muß, drohen der Stadt allein Zinszahlungen von etwa 2,5 Millionen Euro jährlich. (jm)
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