Stadtrat hat Weimarer Haushalt beschlossen
Nachricht vom 08.März 2006
Weimars Stadt-Haushalt 2006 ist beschlossen. Gestern Abend hat die Koalitionsmehrheit im Stadtrat von CDU und weimarwerk bürgerbündnis zusammen mit dem Oberbügermeister für die in vielen Einzelpositionen veränderte Verwaltungsvorlage gestimmt. Die Opposition aus Linkspartei, Grüne und SPD stimmten dagegen, weil sie mit den meisten der von der Koalition eingebrachten Änderungen nicht einverstanden waren und auch ihre eigenen Vorschläge nicht durchsetzen konnten. Der beschlossene Verwaltungshaushalt hat jetzt ein Volumen von 135 Millionen Euro. Das sind 5 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Auch mit gedecktem Haushalt bleibe die Zukunft für Kitas, Schulen und freien Trägern der Jugend- Kultur- und Sozialarbeit ungewiß, stellte die Linkspartei fest. Dafür seien vor allem die geringeren Zuweisungen des Landes schuld. Die Grünen glauben nicht, daß die im Haushalt vorgegebenen Gewerbesteuern einkommen. Eine solche Annahme der Koalition sei ohne eine Erhöhung der Hebesätze auf Sand gebaut und unseriös. Die Koalition wiederum hatte gerade als positiv hervorgehoben, daß der Haushalt 2006 zustandegekommen sei, ohne daß höhere Gewerbesteuern verlangt werden müßten. Die SPD bemängelte, daß die OB-Kandidaten vor der Debatte zum Haushalt 2006 nicht nicht erkennbare Stellung bezogen hätten. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
