Scherer will Polizeireform überprüfen
Nachricht vom 25.April 2008
Thüringens designierter Innenminister Manfred Scherer will die im Moment auf Eis liegende Polizeireform Optopol noch einmal grundsätzlich überprüfen und mit allen Beteiligten und Betroffenen Gespräche führen. Das sagte Scherer heute gegenüber Radio LOTTE Weimar. Ziel sei es, die Polizei vor Ort zu stärken und Geld einzusparen. Den Rechtsextremismus nannte Scherer sehr gefährlich, von gestzlichen Schritten dagegen halte er aber wenig, so der künftige Minister.Er verwies dagegen auf den Thüringen-Monitor, nachdem folglich eine Veränderung in den Köpfen herbeigeführt werden muss. In Bezug auf die diversen gegenwärtig diskutierten Überwachungsmöglichkeiten sagte Scherer, die Intimsphäre und das Persönlichkeitsrecht der Bürger stehe für ihn im Vordergrund. Man müsse aber alle Möglichkeiten ausnutzen, um Anschläge und schwere Straftaten im Vorfeld zu verhindern. jm
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